Berlin hat eine Vision. Sie hat vier Räder, Kameras und vermutlich schon einen zuständigen Unterausschuss. Ein sogenanntes Scancar soll Kennzeichen parkender Autos erfassen und die digitale Parkraumkontrolle erleichtern. Technisch klingt das überschaubar. Berlin wäre allerdings nicht Berlin, wenn zwischen Kennzeichen und Kontrolle nicht noch ein Verwaltungsgebirge läge.
Die Finanzierung ist ungeklärt. Ein Fachkonzept liegt vor. Die Plattform für digitale Parkberechtigungen ist noch nicht beauftragt. Damit sind die wesentlichen Voraussetzungen eines Berliner Fortschrittsprojekts erfüllt: Man weiß, was man machen möchte, hat es aufgeschrieben und kann nun ausführlich darüber sprechen, warum es noch nicht geht.
Das Scancar selbst stelle ich mir inzwischen als geduldigen Behördenbesucher vor. Es zieht eine Nummer. Auf der Anzeige steht: „Sie sind Vorgang 47. Vor Ihnen warten die Digitalisierung, die Verwaltungsreform und ein Fax von 1998.“
Zur ersten Fahrt soll es bitte persönlich erscheinen. Mitbringen muss es einen Finanzierungsnachweis, eine beglaubigte Kopie seiner Zukunftsfähigkeit und das Formular „Antrag auf Bewegung im öffentlichen Dienst“. Letzteres gibt es ausschließlich am Schalter. Der ist wegen Umstellung auf digitale Verfahren geschlossen.
Immerhin liegt das Fachkonzept schon beim Landesamt. Ein beruhigender Gedanke. Während draußen Menschen einen Parkplatz suchen, hat die Idee ihren festen Platz gefunden. Sie steht vermutlich trocken, wird regelmäßig abgestaubt und muss keine Parkgebühren zahlen.
Auf den Gehwegen ist man unterdessen längst weiter. Dort funktioniert die spontane Umgestaltung des öffentlichen Raums erstaunlich unbürokratisch: Ein Lieferwagen vor der Bordsteinabsenkung genügt, und schon ist aus einem Übergang eine Sackgasse geworden. Ganz ohne Fachkonzept.
Wer im Rollstuhl sitzt, kann sich dann überlegen, wo die nächste erreichbare Querung liegt. Wer blind unterwegs ist, darf herausfinden, ob das Hindernis links endet, rechts endet oder gerade erklärt, es sei „nur für zwei Minuten“ da. Diese zwei Minuten gehören zu den dehnbarsten Zeiteinheiten der Republik.
Natürlich räumt ein Scancar nicht automatisch Gehwege frei. Kennzeichen zu erfassen und Parkberechtigungen abzugleichen ist etwas anderes, als jeden gefährlich abgestellten Wagen zu erkennen und abschleppen zu lassen. Dafür braucht es weiterhin Menschen, Zuständigkeiten und tatsächliches Handeln.
Aber irgendwo muss man schließlich anfangen. Berlin beginnt traditionell mit der Vorbereitung des Anfangs.
Bis das erste Scancar losrollt, schlage ich deshalb eine kleine Zwischenlösung vor: Wir stellen das Fachkonzept auf einen abgesenkten Bordstein. Vielleicht kommt dann endlich jemand und kümmert sich darum.
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